Von: Michael Gehler
Die EU-Zukunftsdebatte steht in den Startlöchern. Eine gute Gelegenheit sich auch mit der Entwicklung der österreichischen EU-Mitgliedschaft zu beschäftigen, wobei sich der Weg zum gemeinschaftlichen Europa durchaus lang und auch hürdenreich gestaltete. In unserem aktuellen Policy Brief analysiert der Autor anhand 25 Thesen die entscheidenden Etappen dieses Prozesses bis in die Gegenwart, stellt Österreichs Europa- und Integrationspolitik in einen größeren Kontext und formuliert Handlungsempfehlungen für die Zukunft.

Paul Schmidt spricht bei Radio Arabella über die neue Online-Beteiligungsplattform für die Konferenz zur Zukunft Europas.

Ja, da war ganz sicher etwas. 2014 wurden erstmals nur Personen, die im Vorfeld als EU-Spitzenkandidaten ihrer Parteien in den Europawahlkampf gezogen waren, vom EU-Parlament für das Amt des Kommissionspräsidenten berücksichtigt. Nach den Europawahlen 2019 war aber wieder alles anders.

Kann Klimapolitik dazu beitragen, Wachstum und Beschäftigung zu schaffen? Wie kann ein grüner Übergang bei jenen EU-Mitgliedern von statten gehen, die nach wie vor stark auf fossile Energiegewinnung setzen? Mit welchen Ideen und konkreten Klimaprojekten unterstützen Luxemburg und Österreich die gemeinsamen, europäischen Zielsetzungen?

Spitzenkandidaten, die europaweit um Wählerstimmen werben, würden die EU-Wahlen weiter aufwerten.

Welche Chancen haben europäische Wertvorstellungen und Ideen in einer zunehmend bipolaren, digitalen Welt? Was braucht es um diese Chancen zu erhöhen? Wie kann die Digitalisierung positiv, im Sinne des Menschen und der Demokratie gestaltet werden?

Von: Johanna Edthofer, Paul Schmidt
Die AutorInnen analysieren, weshalb ein neuerlicher Anlauf zu einer Reform des EU-Wahlrechts ein wesentlicher Teil einer europäischen Weiterentwicklung wäre und das SpitzenkandidatInnen-Verfahren keinesfalls ad acta gelegt werden sollte, auch wenn es bei den letzten Europawahlen an seine vorläufigen Grenzen gestoßen ist.

In societies devastated by the pandemic, the EU needs to leave its conventional tool-box behind and urgently speed up the Europeanisation of its neighbours in Southeast Europe.