ÖGfE-Umfrage: 15 Jahre EU-Erweiterung – Mehrheit zieht positive Bilanz

Am 1. Mai vor fünfzehn Jahren wurden Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Slowenien Teil der Europäischen Union. Vor acht Jahren wurde der heimische Arbeitsmarkt für unsere Nachbarländer geöffnet. Die Österreicherinnen und Österreicher bilanzieren hierzu positiver, als dies noch in den letzten Jahren der Fall war. Neuen Erweiterungsrunden stehen die Befragten hingegen mit Skepsis gegenüber. Zu diesem Ergebnis kommt  eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).

Eine Mehrheit von 55 Prozent der ÖsterreicherInnen ist der Ansicht, dass die Erweiterung der EU um unsere Nachbarländer eine „gute Entscheidung“ gewesen ist. Im Jahr 2010 hatten dies 56 Prozent als gut bewertet, im Jahr 2014 53 Prozent. Zurückgegangen ist die Zahl jener, die die Aufnahme unserer Nachbarländer in die EU als „schlechte Entscheidung“ einstufen: Waren es im Jahr 2010 noch 19 Prozent und 2014 24 Prozent, so sind es aktuell rund ein Zehntel (11 Prozent). Ein knappes Viertel (24 Prozent) meint, die Erweiterungsrunde 2004 sei „weder gut noch schlecht“ gewesen (2010: 21 Prozent / 2014: 20 Prozent), eine/r von zehn Befragten (11 Prozent) hat dazu keine Meinung.

51 Prozent der Befragten glauben, dass die EU-Mitgliedschaft Tschechiens, der Slowakei, Ungarns und Sloweniens insgesamt gesehen mehr Vorteile für Österreich mit sich gebracht hat. 20 Prozent sehen die Nachteile überwiegen, 21 Prozent äußern sich neutral („weder noch“), ein knappes Zehntel (9 Prozent) antwortet „weiß nicht/Keine Angabe“.

Wenn es um die Beurteilung der Frage geht, ob die EU-Mitgliedschaft unserer Nachbarn für die EU insgesamt bzw. die österreichischen Grenzregionen eher mit Vor- oder Nachteilen verbunden war, ist das Meinungsbild der Befragten nicht ganz so scharf.

37 Prozent der ÖsterreicherInnen meinen, dass der Europäischen Union durch die Erweiterung um die vier mitteleuropäischen Länder insgesamt gesehen mehr Vorteile erwachsen sind. 20 Prozent sehen mehr Nachteile, 23 Prozent antworten „weder noch“, ein hoher Anteil von einem Fünftel der Befragten hat zu dieser Frage keine Meinung.

Ähnlich gestaltet sich die Einschätzung, ob jene österreichischen Regionen, die an die genannten Nachbarländer angrenzen, von deren EU-Mitgliedschaft profitiert haben. Dem stimmen 37 Prozent zu, 25 Prozent jedoch explizit nicht. Für 22 Prozent halten sich Vor- und Nachteile die Waage, 16 Prozent beziehen keine Stellung.

Knapp sechs von zehn Befragten (59 Prozent) haben den Eindruck, dass Österreich und seine 2004 in die EU aufgenommenen Nachbarländer durch die gemeinsame Mitgliedschaft in der Union näher zusammengerückt sind. Ein Fünftel kann sich dieser Meinung nicht anschließen, ebenso hoch ist die Zahl jener, die zu dieser Frage keine Einschätzung wagen (21 Prozent „weiß nicht/Keine Angabe“).

Am 1. Mai 2011 öffnete sich der österreichische Arbeitsmarkt für tschechische, slowakische, ungarische und slowenische ArbeitnehmerInnen. Zeigten sich die ÖsterreicherInnen fünf Jahre nach diesem Datum einigermaßen skeptisch, so hat sich das Meinungsbild seither durchaus verbessert.

Im April 2016 gaben 16 Prozent der Befragten an, dass die Öffnung des heimischen Arbeitsmarktes „eher positive Auswirkungen“ mit sich gebracht hätte. Im April 2019 hat sich diese Zahl auf 32 Prozent verdoppelt. Hatten vor drei Jahren noch 43 Prozent die negativen Folgen überwiegen gesehen, so sind es heute 27 Prozent. Kaum geändert dagegen hat sich die Zahl jener, die die Folgen der Öffnung des österreichischen Arbeitsmarkt eher neutral sehen und „keine wesentlichen Auswirkungen“ erkennen können (2016: 29 Prozent | 2019: 26 Prozent). Damals wie heute kann etwas mehr als ein Zehntel der Befragten zu diesem Punkt nicht Stellung beziehen (2016: 12 Prozent | 2019: 15 Prozent).

Künftigen Erweiterungen der EU stehen die ÖsterreicherInnen weiterhin skeptisch gegenüber. 69 Prozent halten diese für „weniger“ (37 Prozent) oder „gar nicht“ (32 Prozent) wichtig, wenn sie an die Zukunft der Europäischen Union denken. Lediglich ein Fünftel (22 Prozent) bewertet eine Aufnahme weiterer Mitgliedstaaten in diesem Zusammenhang als „sehr“ (3 Prozent) bzw. „eher“ wichtig (19 Prozent). Das Meinungsbild in dieser Frage hat sich im Verlauf der letzten sechs Jahre – wie vier Vergleichsumfragen seit 2013 zeigen – kaum geändert.

Für deutlich dringender wird hingegen eine Vertiefung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten gehalten. Insgesamt 76 Prozent bezeichnen eine solche als „sehr“ (33 Prozent) bzw. „eher“ wichtig (43 Prozent), wenn es um die Zukunft der EU geht. 17 Prozent messen dem „weniger“ (11 Prozent) bzw. „gar keine“ (6 Prozent) Wichtigkeit zu. Auch hier zeigen sich im Zeitverlauf keine relevanten Unterschiede im Meinungsbild der Befragten.

Die Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) vom 4. bis 11. April 2019 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt (Tel SWS 281). Befragt wurden österreichweit 525 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,3 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte bzw. „weiß nicht/Keine Angabe“. Vergleichsumfragen 2010 bis 2016: SWS.

 

2019-04-29T08:50:52+02:0029. April, 2019|