Heute, am 31. Jänner Mitternacht mitteleuropäischer Zeit, ist es tatsächlich soweit: Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsland die Europäische Union. Nach Einschätzungen der Österreicherinnen und Österreicher ein schmerzhafter, aber auch einmaliger Schritt, wie eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik zeigt.

In der von 16. bis 23. Jänner 2020 bundesweit durchgeführten Befragung geben 58 Prozent der ÖsterreicherInnen an, dass sie das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union bedauern. 8 Prozent begrüßen diesen Schritt, 23 Prozent ist er, nach eigenen Angaben, „egal“. Ein Zehntel der Befragten gibt hierzu keine Stellungnahme ab.

Mehr als zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) halten es für „eher nicht wahrscheinlich“ (42 Prozent) oder „sehr unwahrscheinlich“ (26 Prozent), dass in nächster Zeit noch weitere Mitgliedsländer die Union verlassen werden. 16 Prozent halten dies hingegen für „sehr“ (4 Prozent) oder „eher wahrscheinlich“ (12 Prozent), ein ebenso hoher Prozentsatz antwortet „weiß nicht“ oder macht keine Angabe.

Die Mehrheit der ÖsterreicherInnen betrachtet die Entwicklung der zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien mit Unsicherheit bzw. Skepsis. 46 Prozent rechnen damit, dass sich die Beziehungen zum Negativen entwickeln werden, von einer positiven Entwicklung gehen aktuell 14 Prozent aus.

Startschuss für weitere Austritte?
Das Brexit-Referendum von Juni 2016 wurde von manchen bereits als Startschuss für weitere Austritte aus der EU betrachtet. Das Gegenteil ist jedoch eingetreten: Die Zustimmung zur Union ist in den meisten Mitgliedsländern gestiegen. So auch in Österreich, wo sich aktuell drei Viertel für die EU-Mitgliedschaft aussprechen und nur acht Prozent die Union verlassen möchten.

Der Brexit ist eine Zäsur in der Geschichte der Europäischen Integration. Es muss nun rasch zu einer tragfähigen Vereinbarung über das künftige Verhältnis der beiden Seiten kommen, wobei die EU durchaus mit Selbstbewusstsein in die Verhandlungen gehen kann. Für die Europäische Union ist es nun vor allem wichtig, den Blick nach vorne zu richten: das ambitionierte Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre umzusetzen, die globale Stellung Europas zu stärken und in eine intensive Bürgerdebatte über die Zukunft der Union zu starten.

Die aktuelle Umfrage wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft vom 16. bis 23. Jänner 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt (Tel SWS 289). Befragt wurden österreichweit 506 Personen per Telefon (repräsentativ für die österreichische Bevölkerung ab 16 Jahre/Gewichtung nach Geschlecht, Alter und Bildung). Maximale Schwankungsbreite ca. +/- 4,4 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte.