Bei der kommenden Europawahl stellt Niederösterreich mit knapp 1,3 Millionen österreichweit die meisten Wahlberechtigten. Und viele davon haben auch schon den Wahltermin fix in ihrem Kalender eingetragen. Was den Nutzen der EU-Mitgliedschaft für ihr Bundesland anlangt, gehen die Meinungen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher jedoch weit auseinander. Während das Thema Europa immer wichtiger wird, nimmt auch die Polarisierung weiter zu und so mancher wendet sich ganz davon ab. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuellen niederösterreichweit Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (online, 600 Befragte).
Wenige Wochen vor den Europawahlen zeigen 75 Prozent der befragten Niederösterreicher:innen Bereitschaft, ihre Stimme abgeben zu wollen. 19 Prozent wollen hingegen nicht am 9. Juni ins Wahllokal gehen. 7 Prozent machen hierzu keine Angabe.
Eine knappe Mehrheit von 52 Prozent fühlt sich „eher schlecht“ (36 Prozent) bzw. „sehr schlecht“ (16 Prozent) über die Arbeit und Aufgaben des Europäischen Parlaments informiert. Insgesamt 42 Prozent wissen darüber hingegen, nach eigener Einschätzung, „sehr gut“ (9 Prozent) bzw. „eher gut“ (33 Prozent) Bescheid.
Knapp zwei Drittel der Befragten sind sehr oder eher an Vorgängen und Ereignissen in der EU und der europäischen Politik interessiert, das Europa-Interesse ist in Niederösterreich im Vergleich zu einer ÖGfE-Umfrage von Herbst 2021 um 7 Prozentpunkte (PP) zurückgegangen. Ein knappes Drittel zeigt sich eher nicht bzw. gar nicht am europäischen Geschehen interessiert – was einer Steigerung um 6 PP entspricht.
28 Prozent bemerken durch die EU-Mitgliedschaft Österreichs vor allem Positives für ihr Heimatbundesland. 33 Prozent sehen allerdings die negativen Seiten überwiegen. Für 39 Prozent „macht es für Niederösterreich keinen Unterschied, ob Österreich Mitglied der EU ist oder nicht“. In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Skeptiker:innen um 7 PP gestiegen.
48 Prozent der Niederösterreicher:innen sind der Ansicht, dass die EU-Mitgliedstaaten öfter für sich selbst entscheiden sollten, um die Herausforderungen, denen die EU und Österreich gegenüberstehen, besser bewältigen zu können. 36 Prozent meinen, dass hierfür mehr gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene der erfolgversprechendere Weg wäre. 16 Prozent sind sich in ihrem Urteil unschlüssig. Vor drei Jahren hielt sich der Anteil jener, die europäischem und jener, die nationalstaatlichem Handeln den Vorzug gab, mit je 45 Prozent die Waage.
Für die Menschen in Niederösterreich sollte eine einheitliche Migrations- und Asylpolitik im Arbeitsprogramm der EU an oberster Stelle stehen. 56 Prozent sehen darin eine „hohe Priorität“. Fast ebenso wichtig ist den Befragten, dass die EU Anstrengungen unternimmt, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern (52 Prozent). An dritter Stelle steht mit 49 Prozent eine Reform der EU, gefolgt vom Wunsch einer stärkeren Zusammenarbeit der Mitgliedsländer bei Sicherheit und Verteidigung (45 Prozent) und dem Klima- und Umweltschutz (39 Prozent).
Bei politischen Entscheidungen, die die persönliche Zukunft betreffen, vertrauen die Befragten in erster Linie der regionalen politischen Ebene – 66 Prozent geben dies in der Umfrage an, vor drei Jahren waren es noch 71 Prozent. 20 Prozent haben das größte Vertrauen in Entscheidungsträger:innen auf Bundesebene, 14 Prozent in jene auf europäischer Ebene, was einem Anstieg um 5 PP entspricht.
Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage wurde von market (www.market.at) von 30. April bis 6. Mai 2024 im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) durchgeführt. Befragt wurden online 600 Personen in Niederösterreich, 16 bis 80 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite ca. +/- 4,1 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte. Fehlende Werte auf 100 Prozent = „weiß nicht / keine Angabe“.
Die Umfrage in Niederösterreich ist Teil einer EU-Bundesländertour der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik im Vorfeld der Europawahlen, bei der sowohl aktuelle bundesländerspezifische Umfragedaten in den Landeshauptstädten präsentiert als auch in Europa Club-Veranstaltungen – in Kooperation mit den ORF-Landesstudios – mit EU-Kandidat:innen und EU-Expert:innen und einem jungen Publikum über die Europawahl diskutiert wird.
