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28 06, 2018

Ein vertieftes oder ein subsidiäres Europa?

2018-06-28T09:29:38+02:0028. Juni, 2018|

Von: Peter Bußjäger

Die gleichzeitig erhobenen Forderungen nach einer Intensivierung der Integration (Macron) und einem stärker subsidiär ausgerichteten Europa (Kurz) sind nicht zwangsläufig widersprüchlich, sondern könnten im Wege einer Reform der Verträge realisiert werden.
12 06, 2018

Nicht-Abschiebbarkeit: Soziale Rechte im Deportation Gap

2018-06-12T09:02:55+02:0012. Juni, 2018|

Von: Sieglinde Rosenberger, Ilker Ataç, Theresa Schütze

Die Abschiebung von irregulären MigrantInnen und abgewiesenen AsylwerberInnen hat in vielen europäischen Ländern eine hohe politisch-kommunikative Priorität bekommen. Ihr Anliegen und Ziel ist es, Souveränität zu signalisieren und die Herrschaft über nationale Grenzen zu behalten bzw. wieder zu gewinnen. Tatsächlich aber steht dem politischen Instrument Abschiebung in vielen Fällen eine faktische Nicht-Abschiebbarkeit von sogenannten Ausreisepflichtigen gegenüber.
6 06, 2018

Zur veränderten Rolle des EU-Ratsvorsitzes: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

2018-06-06T09:20:34+02:006. Juni, 2018|

Von: Paul Schmidt und Christoph Breinschmid

Am 1. Juli 2018 wird Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union für ein halbes Jahr übernehmen. Nach 1998 und 2006 hat Österreich somit zum dritten Mal den EU-Ratsvorsitz inne. Durch den Vertrag von Lissabon haben sich seit Dezember 2009 die Gestaltungsmöglichkeiten für das Vorsitz führende Land jedoch verändert.
9 05, 2018

Das EU-Budget 2021 bis 2027 – Optionen für eine Stärkung des europäischen Mehrwerts

2018-05-09T10:42:40+02:009. Mai, 2018|

Von: Margit Schratzenstaller

Nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission für das EU-Budget 2021 bis 2027 vom 2. Mai 2018 sollen die Ausgabenanteile für Agrar- und Kohäsionspolitik sinken, jene für Forschung und Innovation, Entwicklungszusammenarbeit und eine gemeinsame Asylpolitik zunehmen. Trotz der Akzente zur Erhöhung des europäischen Mehrwertes lassen die ersten Reaktionen der Mitgliedsländer sehr kontroversielle Verhandlungen erwarten.
2 05, 2018

What can we learn from productivity dynamics over the crisis episode in the EU?

2018-05-02T09:06:43+02:002. Mai, 2018|

Von: Klaus S. Friesenbichler and Christian Glocker

While all EU economies witnessed a sharp decline in output during the financial crisis, the peripheral EU countries were particularly hard hit. This is surprising, given their sound macroeconomic performance prior to the crisis. It became obvious that imbalances had been building up underneath a seemingly tranquil macroeconomic surface.
16 04, 2018

Wählen ab 16 in Österreich – ein Erfolgsmodell für ganz Europa?

2018-04-16T11:18:05+02:0016. April, 2018|

Von: Paul Schmidt und Johanna Edthofer

Österreich ist das einzige Land in der Europäischen Union, in dem man auf allen politischen Ebenen ab 16 Jahren wählen darf. Mehr als zehn Jahre nach der Herabsetzung des Wahlalters ist es an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen.