ÖGfE-Policy Briefs2017-09-15T18:23:58+00:00

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1311, 2018

Europäische Subsidiarität und ihre Task Force. Wirklich ein „neuer Weg des Handelns“?

13. November, 2018|

Von: Peter Bußjäger

Am 25. Jänner 2018 nahm eine von Kommissionspräsident Juncker initiierte Task Force für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“ in der EU ihre Arbeit auf. Unser aktueller Policy Brief analysiert den Abschlussbericht dieser Task Force aus der Perspektive der Durchsetzung des Subsidiaritätsprinzips.

3110, 2018

Digitalisierung in Österreich: Politisches Feigenblatt oder Modernisierungsschub in einer zunehmend vernetzten EU?

31. Oktober, 2018|

Von: Marc Bittner und Paul Schmidt

Neben allen hoch gesteckten und eher langfristig zu erreichenden Digitalisierungszielen hinsichtlich der Ausgestaltung des digitalen Binnenmarkts oder einer erneuerten Industriepolitik sollte aber im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes die Wichtigkeit bürgernaher Digitalisierungsbemühungen für den gesellschaftlichen Alltag nicht außer Acht gelassen werden.

1010, 2018

Der Abbau von „Goldplating“ durch nationale Deregulierung und das Europäische Unionsrecht

10. Oktober, 2018|

Von: Werner Schroeder

Der Begriff „Goldplating“ umschreibt, dass Mitgliedstaaten teilweise über unionsrechtlich vorgeschriebene Schutzstandards hinausgehen. Das Unionsrecht steht einer solchen nationalen Politik der „Übererfüllung“ durchaus positiv gegenüber. Im vorliegenden Policy Brief wird untersucht, inwieweit eine nationale Deregulierungspolitik, soweit sie die systematische Beseitigung von „Goldplating“ betrifft, mit dem Unionsrecht vereinbar ist.

2609, 2018

Die EU als Sicherheits- und Verteidigungsunion: Das Meinungsbild der ÖsterreicherInnen im EU-Vergleich

26. September, 2018|

Von: Paul Schmidt und Johanna Edthofer

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist zwischen 1999 und 2003 schrittweise entstanden und wurde durch den Vertrag von Lissabon 2009 in wesentlichen Bereichen reformiert und erweitert. Sie umfasst zivil-militärische, militärische und polizeiliche Maßnahmen. Nationale Truppen können von den Mitgliedsstaaten für gemeinsame Einsätze zur Verfügung gestellt werden.

1709, 2018

Democratisation after the Arab Spring: How can the EU effectively support Tunisia and Egypt?

17. September, 2018|

Von: Laura Wurm

The Arab Spring was a major contemporary revolution that extended across the Middle East and North Africa and attracted international attention. This Policy Brief examines the reaction of the European Union to the Arab Spring and outlines how cooperation between the EU, Tunisia and Egypt can be designed to meet regional as well as international expectations and safeguard viable democracies built up on mutual trust.

709, 2018

Die Zukunft der europäischen Integration ist untrennbar mit dem Thema Zuwanderung verknüpft

7. September, 2018|

Von: Laurenz Ennser-Jedenastik und Christina Gahn

Seit dem Sommer 2015 bestimmt das Thema Zuwanderung den politischen Diskurs in Österreich und Europa. Im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2017 setzten sowohl Medien als auch Parteien verstärkt auf Immigration. Dies wirft die Frage auf, ob sich seit den zahlreichen Flüchtlingsankünften im Jahr 2015 die Einstellungen zu Zuwanderung in der österreichischen Wählerschaft nachhaltig verschoben haben.