Paul Schmidt ist im Bild zu sehen. Er trägt einen Anzug. EU-Wahl; national; Österreicher:innen; Wahlrecht;

“Wahlrecht ist nationale Angelegenheit” – Hohes Haus

350 Mio Europäer:innen sind wahlberechtigt. Wie arbeitet das EU Parlament, wie ist das Stimmungsbild in der Bevölkerung und werden die Menschen wählen gehen? Für die Sendung Hohes Haus vom 02.06.2024 berichtet der ORF, dass es heuer erstmals auch Wahlkarten gibt, die man digital beantragen kann. In Estland kann man überhaupt digital durch E-Voting wählen.

Klimaschutz, Verteidigungspolitik, wirtschaftlich sinnvolle Umweltpolitik und Flüchtlingspolitik sind wichtige genannte Themen bei der Straßenumfrage.

Paul Schmidt erklärt wieso man nur die Politiker:innen aus Österreich wählen kann und wie unterschiedliche die Mitgliedsstaaten wählen. Es gibt beispielsweise 4 Länder, in denen man zwingend vor Ort wählen muss. “Wahlrecht ist nationale Angelegenheit” und “wir wählen ja nicht einmal alle am gleichen Tag”, so Schmidt. Welche weiteren Unterschiede zwischen den Nationalstaaten bestehen und was Von der Leyen braucht, um erneut Kommissionspräsidentin zu werden, erfahren Sie auf ORF ON im ganzen Beitrag.